Parlamentarisches

23.06.2021

Enquetekommission – Liebscher: Koalition will Sachsen mit Doppelhaushalten gut durch die Krise zu führen

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der AfD: „Einsetzung der Enquetekommission ‚Die Aufgabenlast des Freistaates Sachsen auf das finanzierbare Maß zurückführen'“ (Drs 7/6199)


32. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 23.06.2021, TOP 6

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23.06.2021

Schutz öffentlicher Wege, Straßen & Plätze – Liebscher: Es braucht eine umfassende und transparente Bestandsaufnahme

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum „Gesetz zum Schutz des Bestands öffentlicher Straßen, Wege und Plätze im Freistaat Sachsen“


32. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 23.06.2021, TOP 3

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21.05.2021

Perspektive für Wirtschaft in der Corona-Pandemie – Liebscher: Wir müssen Wege finden, unsere Innenstädte zukunftssicher zu machen

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der AfD-Fraktion „Der sächsischen Wirtschaft klare Perspektiven geben – endlich klare Öffnungs- und ‚Antischließungsstrategien‘ entwickeln“ (Drs 7/6051)


30. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Freitag, 21.05.2021, TOP 5

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21.05.2021

Aktuelle Debatte Gewerkschaften – Liebscher: Tarifverträge sorgen für einen fairen Wettbewerb

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Dritten Aktuellen Debatte „Eine neue selbstbewusste Bewegung der ostdeutschen Beschäftigten: Gewerkschaften erkämpfen höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen in Sachsen“


30. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Freitag, 21.05.2021, TOP 1

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20.05.2021

Entschließungsantrag zum Haushaltsgesetz – Liebscher: Unser Ziel ist eine gleichberechtigte, soziale und klimaneutrale Wirtschafts- und Verkehrspolitik

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Entschließungsantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD zu Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschuss (Drs 7/6150) zum „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022“ (Drs 7/4900)


30. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 20.05.2021, TOP 1.14

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20.05.2021

Haushalt Wirtschaft, Arbeit & Verkehr – Liebscher: Wir bringen die klimagerechte Mobilität voran

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Beratung des Entwurfs „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/22 – HG 2021/22)“ – Einzelplan 07 Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr


30. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 20.05.2021, TOP 1.11

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18.05.2021

Einsatz von Wasserstoff in Sachsen – Liebscher: Wenn wir Wasserstoff nutzen wollen, müssen wir den Ausbau erneuerbarer Energien intensivieren

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Ersten Aktuellen Debatte auf Antrag der CDU-Fraktion „Mit Wasserstoff in die Zukunft – Bahn, Busse, Ver- und Entsorgungsfahrzeuge fahren künftig umweltfreundlich“
29. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Dienstag, 18.05.2021, TOP 3

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25.03.2021

ÖPNV – Liebscher: Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken ist zentrales Mobilitätsanliegen der Koalition

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Schienenstrecken in Sachsen JETZT reaktivieren: Fördermittel des Bundes rechtzeitig nutzen!“ Drs 7/5778

26. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 25.03.2020, TOP 7

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04.02.2021

Corona - AfD-Diskurs kennt nur das Anklagen von Schuldigen und die Erzählung von Opfermythen

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher zur Zweiten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion AfD zum Thema:"Das stille Sterben der Wirtschaft verhindern – richtige Wege aus den Corona-Zwangsmaßnahmen finden!"

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17.12.2020

Corona-Hilfen – Liebscher: Müssen nächste Schritte diskutieren, um Soloselbstständigen nötigen Aufschwung zu verschaffen

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion AfD "Soloselbstständige und Kleinunternehmer in der Corona-Krise nicht vergessen – 'existenzsicherndes Übergangsgeld' unbürokratisch ausreichen"

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05.11.2020

Vorläufige Haushaltsführung - Wir wollen Strukturen und erreichte Standards erhalten sowie schützen

Redebeitrag zum Antrag der Fraktion DIE LINKE "Vorläufige Haushaltsführung 2021 gerecht und nachhaltig gestalten – gesellschaftlichen Zusammenhalt und sozialen Ausgleich wahren!"

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04.11.2020

Rechnungshofbericht - Liebscher: Kommunale Finanzen zeitgemäß weiterentwickeln

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher zum Jahresbericht 2019 des Sächsischen Rechnungshofes.

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01.10.2020

"Grenzüberschreitende Eisenbahninfrastruktur in den EU-Korridoren zukunftssicher und schnell ausbauen"

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD: "Grenzüberschreitende Eisenbahninfrastruktur in den EU-Korridoren zukunftssicher und schnell ausbauen"

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01.10.2020

Für einen neuen Aufbruch Ost: Mit Innovation, guter Arbeit und sozialer Gerechtigkeit für eine bessere Zukunft.

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher zur Dritten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion SPD: "Für einen neuen Aufbruch Ost: Mit Innovation, guter Arbeit und sozialer Gerechtigkeit für eine bessere Zukunft."

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30.09.2020

Kontaktstelle Lieferketten - Liebscher: Forderungen im Antrag sind obsolet

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zu den Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse gemäß § 17 Absatz 2 und § 52 Absatz 2 der Geschäftsordnung- Sammeldrucksache -Drucksache 7/3938

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16.07.2020

Branchendialog mit Automobilindustrie – Liebscher: Industrie fördern, Arbeitsplätze sichern und Umwelt schützen

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD zum Thema:
"Zukunft der Automobilindustrie in Sachsen gestalten – Branchendialog dauerhaft einrichten"

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15.07.2020

Innovationsförderung - Liebscher: Standortattraktivität durch Investitionssicherheit steigern

"Wissenschaft und Wirtschaft brauchen einen Partner, der ihnen die Weichen zum Erfolg stellt – wir wollen dieser Partner sein."

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15.07.2020

Unterstützung für Kommunen - Liebscher: Wir wollen, dass unsere sächsischen Kommunen eigenständig und verantwortlich agieren können

"Ich hoffe sehr, dass die hier und heute getroffenen Zusagen Anlass genug sind, damit keine weiteren kommunalen Haushaltssperren verhängt und die bereits erfolgten überdacht werden."

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11.06.2020

Regionale Produktion – Liebscher: Jetzt ist nicht der Zeitpunkt, in nationalstaatliches Denken zu verfallen

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
"Abhängigkeit von Lieferketten reduzieren – essenzielle Grundgüter wieder in heimischer Produktion herstellen"

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11.06.2020

Wirtschaft/Corona-Krise – Liebscher: Wirtschaftshilfen an sozial-ökologische Vorgaben koppeln!

Es ist jetzt an uns, diese Krise auch als Gelegenheit zu begreifen, um einen Aufbruch zu wagen und Veränderungen anzustreben.

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Ersten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion CDU zum Thema:
"Corona als Chance des wirtschaftlichen Aufbruchs für Sachsen nutzen! Konjunktur durch geringere Steuern, weniger Bürokratie und Abgaben beleben!"

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10.06.2020

Azubi-Ticket – Liebscher: Noch nicht ganz am Ziel

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zu Beschlussempfehlung und Berichte der Ausschüsse gemäß § 17 Absatz 2 und §52 Absatz 2 der Geschäftsordnung – Sammeldrucksachen Drs. 7/39710.

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29.04.2020

Wirtschaftspolitik in Corona-Zeiten – Liebscher: Wir sollten jetzt die Weichen für eine nachhaltige Erholung von Wirtschaft und Arbeitsmarkt stellen

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Fachregierungserklärung "Existenzen retten, Verluste mildern, kraftvoll aus der Krise: Ein solidarischer Schutzschirm für Arbeit und Wohlstand"

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29.01.2020

Debatte zum Bildungsticket – Liebscher: Am Willen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion wird es nicht mangeln, wenn es darum geht, die Finanzierung des Bildungstickets abzusichern

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhardt Liebscher zum Antrag der Fraktion DIE LINKE 'Einführung des Bildungstickets zum Schuljahresbeginn 2020/2021 nicht gefährden – Staatsregierung muss jetzt handeln!

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