Presse

08.07.2021

Bildungsticket: Fortschritt für umweltfreundliche und kostengünstige Mobilität

Dazu erklärt Gerhard Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:

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07.07.2021

Anhörung zum Flughafen Leipzig/Halle: Frankfurter Weg kann bei Interessenausgleich zwischen Wirtschaft und Bevölkerung Vorbild sein

Zur Anhörung erklärt Gerhard Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:

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28.06.2021

Ende der Homeoffice-Pflicht: Nicht leichtfertig mit Ansteckungsrisiko umgehen

Es ist demnach Unternehmen wieder freigestellt, ob sie ihren Mitarbeitenden Homeoffice anbieten oder nicht. Dazu erklärt Gerhard Liebscher, arbeitsmarktpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:

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26.02.2021

Hohe Infektionszahlen im Vogtland – BÜNDNISGRÜNE: Impfungen ausbauen, Kontaktnachverfolgung gewährleisten

Dresden. Zum aktuellen Corona-Infektionsgeschehen im Vogtland erklärt Gerhard Liebscher, Abgeordneter aus dem Vogtland für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag und Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag Vogtland:

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26.02.2021

SäZ: Läden in Sachsen sollen für Einzelkunden öffnen

Dresden. In Sachsen sollen Geschäfte ab dem 8. März zumindest eingeschränkt wieder für Kunden öffnen dürfen. Laut Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) wird geprüft, dass Läden dann über das Verfahren „Click & Meet“ mit Einzelkunden Zeiten für eine individuelle Beratung und Verkäufe vor Ort vereinbaren können.

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16.02.2021

Kein „Weiter so" in der Pandemie – BÜNDNISGRÜNE und Ver.di kritisieren Inkonsequenz bei Kontrollen der Arbeitsschutzmaßnahmen

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Gerhard Liebscher, hat sich in den vergangenen Wochen mit Betriebsräten von Netto, Aldi, Kaufland und H&M zum Arbeitsschutz im Einzelhandel ausgetauscht. Der Abgeordnete berichtet:

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16.02.2021

Grüne und Gewerkschaft bemängeln Arbeitsschutz in Supermärkten

Dresden (dpa/sn) - Die Grünen und die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi sehen zunehmende Versäumnisse des Einzelhandels beim Schutz vor dem Coronavirus. Maßnahmen würden immer häufiger untergraben, Kontrollen telefonisch angekündigt, erklärte der Abgeordnete Gerhard Liebscher am Dienstag in Dresden: 

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02.02.2021

Kein ÖPNV-Rettungsschirm 2.0? – Bundesregierung muss auch in 2021 Verantwortung wahrnehmen!

Der sächsische Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wetzel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hat die Bundesregierung im Januar zu einem möglichen zweiten Rettungsschirm für den ÖPNV befragt. In der Antwort des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur wird mitgeteilt, dass nun die Länder gefordert seien, ihren Anteil zu erbringen.

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04.02.2021

Planfeststellungsverfahren Flughafen Leipzig/Halle – BÜNDNISGRÜNE: Bürgerbeteiligung verbessern bleibt Ziel, Eingriff von Landtag und Staatsregierung wäre aber Rechtsbruch

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hat in seiner gestrigen Sondersitzung einen Antrag der LINKEN, das Planfeststellungsverfahren für den Ausbau des Flughafens Halle/Leipzig zu unterbrechen, auch mit Stimmen der BÜNDNISGRÜNEN abgelehnt.

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01.02.2021

Gespräche zur Zukunft des MAN-Standortes Plauen – Liebscher: Die Beschäftigten brauchen jetzt Sicherheit

Plauen. Anfang September 2020 hat MAN angekündigt, den Standort in Plauen schließen zu wollen. Seither verhandeln der Betriebsrat und der MAN-Vorstand über die Zukunft der 150 Beschäftigten in Plauen.

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18.01.2021

Einigung zum Bildungsticket: Quantensprung für klimafreundliche und kostengünstige Mobilität in Sachsen

Das Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hat heute in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Vertretern der kommunalen ÖPNV-Aufgabenträger verkündet, eine Einigung zum landesweiten Bildungsticket, zur PlusBus- und Taktbus-Finanzierung sowie zur Sächsischen Mobilitätsgesellschaft erzielt zu haben.

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15.01.2021

Wirtschaft in Corona-Zeiten: Pandemiegerechte Arbeitsbedingungen schaffen, Anwesenheiten in Unternehmen und Betrieben minimieren

Derzeit wird intensiv über weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie diskutiert. Zu den Möglichkeiten des Infektionsschutzes in der Wirtschaft erklärt Gerhard Liebscher, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag

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30.12.2020

Corona-Hotspot Vogtland: Kreisbehörde in der Kritik, Landrat schweigt zur aktuellen Lage | Freie Presse - Plauen

Der Plauener Grünen-Landtagsabgeordnete Gerhard Liebscher wirft Landrat Rolf Keil (CDU) vor, zu spät gehandelt zu haben. "Die geringen Zahlen haben wohl leider dazu geführt, dass nicht rechtzeitig mit einer Personalaufstockung gegengesteuert wurde."

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22.12.2020

LIZ: Auch die Bündnisgrünen in der sächsischen Regierung fordern, das Planfeststellungsverfahren zum Flughafen Leipzig/Halle auszusetzen

Es war zwar noch keine offizielle Abstimmung am 16. Dezember im Online-Meinungsaustausch des Leipziger Stadtrates, aber ein deutlicher Stimmungstest, als der Grünen-Antrag zur Aussetzung des Planfeststellungsverfahrens am Flughafen Leipzig/Halle eine klare Mehrheit fand. Es ist eigentlich eine undemokratische Zumutung, die Bürgerbeiteilung ausgerechnet im Lockdown durchzuziehen. So sieht es auch die Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag. 

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20.12.2020

Flughafen Leipzig/Halle – BÜNDNISGRÜNE: Beteiligung ernst nehmen, Planfeststellungsverfahren aussetzen

Dresden/Leipzig. Ungeachtet der derzeitigen Einschränkungen des öffentlichen Lebens führt die Landesdirektion Sachsen das Planfeststellungsverfahren zum Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle derzeit weiter. Die Stadträte von Schkeuditz und Leipzig haben deshalb zuletzt Beschlüsse gefasst, in denen sie die Aussetzung des Planfeststellungsverfahrens fordern.

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17.12.2020

ÖPNV-Rettungsschirm – BÜNDNISGRÜNE: Freistaat gleicht Ausfälle der ÖPNV-Träger zu 100 Prozent aus

Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat heute in einer Sondersitzung die finanziellen Mittel freigegeben, um den kommunalen Trägern und Unternehmen, die im Freistaat Sachsen ÖPNV betreiben, die coronabedingten Einnahmeausfälle aus dem Jahr 2020 zu 100 Prozent auszugleichen.

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04.11.2020

Ladenöffnungsgesetz: Entlastung für die Beschäftigten des Einzelhandels

Heute wurde im Sächsischen Landtag der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Änderung des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes beschlossen.

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20.10.2020

Verkürzte Ladenöffnungszeiten am 31.12. – BÜNDNISGRÜNE: Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Einzelhandel

Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Änderung des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes behandelt.

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18.09.2020

Gemeinsam für den Standort Plauen - Abgeordnete von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU besuchen MAN-Werk

Das Unternehmen MAN hat vergangene Woche angekündigt, Tausende Stellen in seiner Sparte Truck & Bus zu streichen.

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29.06.2020

Zukunft von Bombardier

Zur Zukunft des Unternehmens Bombardier

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15.09.2020

Kürzere Öffnungszeiten an Silvester

Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Änderung des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes

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26.06.2020

Urteil nach Angriff auf GRÜNES Büro in Zwickau

Weder Volksverhetzung noch Angriffe auf Engagierte in einer Demokratie haben einen Platz

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24.06.2020

Mittel für Tourismus im Landtag freigegeben

Der Tourismus ist für Sachsen immens wichtig

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04.06.2020

Konjunkturpaket des Bundes: Viele gute Ansätze mit fehlenden Steuerungselementen

Liebscher und Schubert sehen Bedarf für zielgerichtete Hilfen.

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03.05.2020

Nachhaltig aus der Krise - Bündnisgrüne legen Leitlinien für Konjunkturhilfen nach Corona vor

Liebscher: Der Neustart bedeutet nicht nur große Anstrengungen, sondern auch eine große Chance für Sachsen.

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31.03.2020

Unterstützung für größere Unternehmen - BÜNDNISGRÜNE fordern Nachsteuern

Zur Unterstützung der Unternehmen in Sachsen erklärt Gerhard Liebscher, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:

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