JAHRESRÜCKBLICK ZWEITAUSENDREIUNDZWANZIG

Ein altes Jahr ist vergangen, ein neues beginnt! Im letzten Jahr durfte ich viele spannende Momente erleben, harte Verhandlungen führen und Menschen aus ganz Sachsen treffen. Heute möchte einige meiner Highlights des Jahres 2023 teilen:

1. Deutschlandticket startet!

Das Deutschlandticket geht bundesweit an den Start. Ein großer Schritt Richtung Mobilität für alle. Jetzt gilt es weiter daran zu arbeiten, dass die Finanzierung des Tickets auch langfristig gesichert ist, der ÖPNV ausgebaut wird und es zudem ein Ticket für Menschen mit geringem Einkommen gibt. Denn erst, wenn alle mitfahren können, ist es gelebte Mobilität für alle!

2. Besuch im Stahlwerk

Im Frühsommer habe ich zusammen mit meinem Fraktionskollegen Thomas Löser das feralpi-Stahlwerk in Riesa besucht. Nicht nur bekamen wir eine spannende Führung durch die beeindruckende Anlage, auch gab es einen wichtigen Austausch zum Thema grüner Stahl und der Industriewende. In Riesa wird bereits heute ein Großteil des Stahls aus Schrott hergestellt. Der Strom stammt dabei aus erneuerbaren Energien. Hier zeigt sich, dass Wind, Wasser und Sonne keine Gefahr, sondern vielmehr ein echte Chance für die sächsische Industrie darstellen. 

3. Sommerpause heißt Sommertour!

Während der parlamentarischen Sommerpause habe ich die Zeit genutzt, um den Menschen vor Ort zuzuhören und mit ihnen ins Gespräch kommen. Vielerorts kämpfen engagierte Anwohnerinnen und Anwohner dafür, dass sie sicherer und einfacher von A nach B kommen. Sie setzen sich dafür ein, dass der Schulweg für alle zu meistern ist und fordern die Politik zum Handeln auf. Wenngleich an einigen Stellen inzwischen Erfolge zu verzeichnen sind, hinkt der Radwegeausbau massiv hinterher. Ich setze nmich weiterhin dafür ein, dass wir unsere Anstregungen intensivieren und unsere formulierten Ausbauziele erreichen. Mir ist wichtig, dass Mobilität für alle da ist!

4. Mehr Geld für den kommunalen Radwegebau

Insgesamt 13,6 Mio. €  aus dem Klimaschutzsofortprogramm der Bundesregierung wurden vom Haushalt- & Finanzausschuss des Landtags (HFA), in dem ich Mitglied bin, für den kommunalen Radverkehr im Rahmen des Radverkehrs-Sonderprogramm "Stadt und Land" bereitgestellt. Der Verkehrssektor ist aktuell für 17% Prozent der CO2 Emmissionen in Sachsen verantwortlich. Wichtige Maßnahmen, um diese Zahl zu verringern, sind z.B. weniger Individialverkehr und mehr Gütertransport per Schiene. So könnten aktuell knapp 30% der Autofahrten in Städten auch mit dem Rad gefahren werden. Allerdings braucht es dafür auch eine gute Radinfrastruktur. Also - volles Tempo beim Ausbau!!!

5. Ausschussreise des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Im vergangenen Jahr hatte ich die Möglichkeit als Mitglied des AWAV-Ausschusses unsere Nachbarländer Polen und Tschechien zu besuchen. Unter anderem führte uns diese Reise nach Děčín, Lovosice, Mladá Boleslav, Prag und Wroclaw. Die beeindruckende wirtschaftliche Entwicklung bei nahezu Vollbeschäftigung, die Integrationsleistung unserer beiden Nachbarländer, eine Vielzahl ukrainischer Geflüchteter aufzunehmen, sowie der dringende Ausbau der Bahnverbindungen waren wichtige Punkte, die ich von der Reise des Ausschusses für Wirtschaft Arbeit und Verkehr nach Tschechien und Polen mitnehme.

6. Positionspapier Innenstädte

Auf Vorschlag von meinem Kollegen Thomas Löser und mir hat unsere Fraktion das Positionspaiper zu attraktiven Ortszentren und Innenstädten verabschiedet. Wir setzen uns unter dem Titel „Lokal, lebendig und grün: Sachsens Ortszentren und Innenstädte attraktiv gestalten“ für zahlreiche Maßnahmen, wie dem aktuellen Trend von Ladensterben und Verödung in den sächsischen Innenstädten entgegengewirkt werden kann, ein.

Gewerbetreibende sind eine wichtige Stütze lebendiger Innenstädte. Doch nicht erst seit der Corona-Pandemie stehen sie vor enormen Herausforderungen. Um lokalen Einzelhandel stärker zu unterstützen, braucht es unter anderem einen qualifizierten Mietspiegel auch für Gewerbeflächen und einen Ausgleich steuerlicher Nachteile gegenüber dem Onlinehandel. Das Erschließen freier Ladenflächen für Kulturschaffende und die Unterstützung kultureller Veranstaltungen in unseren Innenstädten kann zudem dazu beitragen, unsere Ortszentren wieder zu beleben. In den vergangenen Jahrzehnten sind die Belange des Autoverkehrs bei der Stadtplanung überdurchschnittlich stark berücksichtigt worden. Dadurch wurde dem Wandel in den Innenstädten nicht ausreichend Rechnung getragen. Wir setzen uns deshalb dafür ein, unsere Ortszentren durch eine gute ÖPNV-Anbindung, verkehrsberuhigte Zonen und mehr Stadtgrün als attraktiven Aufenthaltsort für alle zu erhalten.

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Wir sehen uns in 2024!!!

ihr/euer Gerhard Liebscher

Arbeit & Wirtschaft | Verkehr | 10.01.2024