16.03.2023
Aktuelle Debatte Wirtschaftspolitik – Liebscher: Sachsen kann eine Schlüsselrolle bei der industriellen Transformation einnehmen
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Aktuellen Debatte der Fraktion SPD zum Thema: „Für die Arbeitsplätze der Zukunft: kluge Investitionen und solide Finanzen“
68. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 16.03.2023, TOP 1
16.03.2023
Berufliche Weiterbildung – Liebscher: Wir wollen dazu beitragen, Aufstiegschancen für alle zu verbessern
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD: „Die berufliche Weiterbildung als Teil einer zukunftsfähigen Berufsbildung im Freistaat Sachsen“
68. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 16.03.2023, TOP 3
15.03.2023
Aktuelle Debatte Streikrecht – Liebscher: Gute Wirtschaftspolitik heißt auch, wettbewerbsfähige Arbeitsbedingungen anzubieten
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Aktuellen Debatte der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „’Zusammen geht mehr‘ – Respekt, Anerkennung und Solidarität für die Beschäftigten! – Hände weg vom Streikrecht!“
68. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 16.03.2023, TOP 1
15.03.2023
Vergabegesetz – Liebscher: Wirtschaftlich ist das, was unsere Gesellschaft nachhaltig voranbringt
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE: „Gesetz zur Weiterentwicklung des Vergaberechts im Freistaat Sachsen“ (Drs 7/10618)
67. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 15.03.2023, TOP 5
02.02.2023
Aktuelle Debatte gute Arbeit – Liebscher: Tarifbindung, ökologische und sozial nachhaltige Investitionen sind wichtige Säulen bei der Förderung von Unternehmensansiedlung
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Dritten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion SPD zum Thema: „Die Arbeitswelt von morgen: Transformation meistern, Zukunftsindustrien ansiedeln, gute Arbeit sichern“
65. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 02.02.2023, TOP 1
weiterlesen01.02.2023
Fachregierungserklärung Tourismus – Liebscher: Nachhaltige Ausgestaltung des sächsischen Tourismus mit konkreten messbaren Zielen ist längst überfällig
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Fachregierungserklärung zum Thema: „Kultur und Tourismus eröffnen Perspektiven“
65. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 01.02.2023, TOP 2
weiterlesen20.12.2022
Doppelhaushalt 2023/24 Wirtschaft und Verkehr – Liebscher: Wir können uns aus dieser Krise als Gesellschaft nur heraus investieren
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024 – HG 2023/24)“ Drs 7/10575 – mit Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drs 7/11501
64. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Dienstag, 20.12.2022, TOP 1.11 Einzelplan 07 Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
weiterlesen20.12.2022
Generalaussprache Doppelhaushalt 2023/24 – Schubert: Mit diesem Haushalt ermöglichen wir Stabilität und Gestaltung, vollziehen Richtungswechsel und erhalten gesellschaftlich wichtige Strukturen
Redebeitrag der Abgeordneten Franziska Schubert (BÜNDNISGRÜNE) zur zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024 – HG 2023/24)“ Drs 7/10575 – mit Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drs 7/11501
64. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Montag, 19.12.2022, TOP 1.1 Einzelplan 02 Staatskanzlei
weiterlesen15.12.2022
Aktuelle Debatte Bahnverkehr – Liebscher: Investitionen in die Schiene sind Investitionen in Wohlstand und Klimaschutz
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE: „Sächsische Bahntradition zukunftsweisend entwickeln – Tradition und Innovation als Antrieb für nachhaltige Mobilität und Strukturwandel im Freistaat nutzen“
62. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 15.12.2022, TOP 2
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10.11.2022
Staatliche Preiskontrollen – Liebscher: Stärkung des Kartellrechts ist ein wichtiger Schritt
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: „Das Leben muss bezahlbar sein – gerade in Krisenzeiten: Staatliche Preiskontrollen für Lebensmittel, Energie, Wärme, Heiz- und Kraftstoffe jetzt!“
60. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 10.11.2022, TOP 8
weiterlesen22.09.2022
Aktuelle Debatte Zukunftszentrum – Liebscher: Plauen und Leipzig können uns den Weg in die Zukunft weisen
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Dritten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion CDU: „Sachsen – das Land der friedlichen Revolution. Das Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation gehört nach Plauen und Leipzig.“
weiterlesen22.09.2022
Sächsisches Hilfspaket – Liebscher: Wir BÜNDNISGRÜNE wollen Bundesmaßnahmen mit eigenem Programm flankieren
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: „Energiearmut verhindern: Übergewinnsteuer, Energiepreisdeckel, Energiekontigente jetzt! Landeseigene Maßnahmen ergreifen – Kommunen nicht im Stich lassen!“
57. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 22.09.2022, TOP 9
weiterlesen21.09.2022
Rechnungshofbericht – Liebscher: Wichtige Unterstützung, um einen transparenten Staat zu gewährleisten
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof: „Jahresbericht 2021“ (Drs 7/7563) und „Jahresbericht 2021 – Teil II“ (Drs 7/8410)
56. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 21.09.2022, TOP 16
14.07.2022
Fachkräftezentrum – Liebscher: Ein Baustein, um Sachsen zum attraktiven Standort guter Arbeit zu machen
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion AfD: „Doppelstrukturen abschaffen – Keine weiteren Haushaltsmittel für das Zentrum für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit (ZEFAS)“ (Drs 7/9964)
54. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 14.07.2022, TOP 10
13.07.2022
E-Mobilität – Liebscher: Freistaat muss als Beispiel vorangehen und Fuhrpark konsequent prioritär vollelektrisch ausstatten
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD: „Ladeinfrastruktur und Elektrofuhrpark des Freistaates Sachsen ausbauen – Sachsen zum Land der E-Mobilität machen“ (Drs 7/10137)
53. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 13.07.2022, TOP 6
10.02.2022
Abbiegeassistenten – Liebscher: Auftakt zu mehr Verkehrssicherheit im Freistaat Sachsen
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD: „Nie mehr ‚toter Winkel‘: Abbiegeassistenten in LKW nachrüsten“
45. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 10.02.2022, TOP 3
09.02.2022
Rechnungshofbericht 2020 – Liebscher: Wichtige Unterstützung für die Arbeit der Abgeordneten
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof: „Jahresbericht 2020“
44. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 09.02.2022, TOP 10
09.02.2022
Aktuelle Debatte Inflation – Liebscher: Für eine unabhängige Versorgung brauchen wir den Ausbau der Erneuerbaren
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Ersten Aktuellen Debatte auf Antrag der AfD-Fraktion zum Thema: „99 Jahre nach der Hyperinflation – Haben die Regierungen und die Zentralbanken immer noch nichts gelernt?“
44. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 09.02.2022, TOP 3
22.12.2021
Energieversorgung – Liebscher: Unabhängigkeit wird dort gestärkt, wo klimaneutrale Energieproduktion ausgebaut wird
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion AfD: „Energiesicherheit und Preisstabilität in Sachsen für Wirtschaft und Verbraucher gewährleisten – Sämtliche politische Mittel zur Beendigung der Russlandsanktionen ausschöpfen“
42. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 22.12.2021, TOP 7
22.12.2021
Eisenbahn-Testzentrum – Liebscher: Bahnindustrie ist eine europäische Schlüsselbranche
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Großen Anfrage der Fraktion AfD: „Testzentrum für Eisenbahntechnik in Sachsen – TETIS in der Wirtschaftsregion Lausitz“
42. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 22.12.2021, TOP 6
19.11.2021
Aktuelle Debatte Energiepreise – Liebscher: Erneuerbare sind Grundlage für saubere, sichere und bezahlbare Energieversorgung
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Ersten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion AfD zum Thema: „Preisexplosion bei Lebensmitteln und Energie“
39. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Freitag, 19.11.2021, TOP 3
29.09.2021
Aktuelle Debatte Mobilität: Investitionen in die Schiene sind Investitionen in Wohlstand und Klimaschutz
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion SPD zum Thema: „Mobilitätswende in Sachsen – Regionalbahn und Fernverkehrsstrecken ausbauen“
36. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags
21.07.2021
Debatte zum Bildungsticket – Meilenstein für sächsische Schülerinnen und Schüler
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Ersten Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion SPD zum Thema: „Für Schule, Freizeit und Wochenende – endlich kommt das Bildungsticket!“
34. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, TOP 3
21.07.2021
Wirtschaft in Corona-Zeiten – Aufschwung nach der Pandemie für einen echten Neustart nutzen
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie
34. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 21.07.2021, TOP 2
weiterlesen23.06.2021
Enquetekommission – Liebscher: Koalition will Sachsen mit Doppelhaushalten gut durch die Krise zu führen
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der AfD: „Einsetzung der Enquetekommission ‚Die Aufgabenlast des Freistaates Sachsen auf das finanzierbare Maß zurückführen'“ (Drs 7/6199)
32. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 23.06.2021, TOP 6
23.06.2021
Schutz öffentlicher Wege, Straßen & Plätze – Liebscher: Es braucht eine umfassende und transparente Bestandsaufnahme
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum „Gesetz zum Schutz des Bestands öffentlicher Straßen, Wege und Plätze im Freistaat Sachsen“
32. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 23.06.2021, TOP 3
21.05.2021
Perspektive für Wirtschaft in der Corona-Pandemie – Liebscher: Wir müssen Wege finden, unsere Innenstädte zukunftssicher zu machen
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der AfD-Fraktion „Der sächsischen Wirtschaft klare Perspektiven geben – endlich klare Öffnungs- und ‚Antischließungsstrategien‘ entwickeln“ (Drs 7/6051)
30. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Freitag, 21.05.2021, TOP 5
21.05.2021
Aktuelle Debatte Gewerkschaften – Liebscher: Tarifverträge sorgen für einen fairen Wettbewerb
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Dritten Aktuellen Debatte „Eine neue selbstbewusste Bewegung der ostdeutschen Beschäftigten: Gewerkschaften erkämpfen höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen in Sachsen“
30. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Freitag, 21.05.2021, TOP 1
20.05.2021
Entschließungsantrag zum Haushaltsgesetz – Liebscher: Unser Ziel ist eine gleichberechtigte, soziale und klimaneutrale Wirtschafts- und Verkehrspolitik
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Entschließungsantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD zu Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschuss (Drs 7/6150) zum „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022“ (Drs 7/4900)
30. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 20.05.2021, TOP 1.14
20.05.2021
Haushalt Wirtschaft, Arbeit & Verkehr – Liebscher: Wir bringen die klimagerechte Mobilität voran
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Beratung des Entwurfs „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/22 – HG 2021/22)“ – Einzelplan 07 Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr
30. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 20.05.2021, TOP 1.11
18.05.2021
Einsatz von Wasserstoff in Sachsen – Liebscher: Wenn wir Wasserstoff nutzen wollen, müssen wir den Ausbau erneuerbarer Energien intensivieren
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Ersten Aktuellen Debatte auf Antrag der CDU-Fraktion „Mit Wasserstoff in die Zukunft – Bahn, Busse, Ver- und Entsorgungsfahrzeuge fahren künftig umweltfreundlich“
29. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Dienstag, 18.05.2021, TOP 3
18.05.2021
Streckenreaktivierung – Liebscher: Sachsenweite Potentialanalyse abwarten statt voreilig einzelne Strecken herauszulösen
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der AfD-Fraktion „Reaktivierung der Bahnstrecke Eilenburg – Bad Düben – Lutherstadt Wittenberg für den Schienenpersonennahverkehr“
29. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, TOP 6
25.03.2021
ÖPNV – Liebscher: Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken ist zentrales Mobilitätsanliegen der Koalition
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Schienenstrecken in Sachsen JETZT reaktivieren: Fördermittel des Bundes rechtzeitig nutzen!“ Drs 7/5778
26. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 25.03.2020, TOP 7
weiterlesen04.02.2021
Corona - AfD-Diskurs kennt nur das Anklagen von Schuldigen und die Erzählung von Opfermythen
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher zur Zweiten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion AfD zum Thema:"Das stille Sterben der Wirtschaft verhindern – richtige Wege aus den Corona-Zwangsmaßnahmen finden!"
weiterlesen17.12.2020
Corona-Hilfen – Liebscher: Müssen nächste Schritte diskutieren, um Soloselbstständigen nötigen Aufschwung zu verschaffen
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion AfD "Soloselbstständige und Kleinunternehmer in der Corona-Krise nicht vergessen – 'existenzsicherndes Übergangsgeld' unbürokratisch ausreichen"
weiterlesen05.11.2020
Vorläufige Haushaltsführung - Wir wollen Strukturen und erreichte Standards erhalten sowie schützen
Redebeitrag zum Antrag der Fraktion DIE LINKE "Vorläufige Haushaltsführung 2021 gerecht und nachhaltig gestalten – gesellschaftlichen Zusammenhalt und sozialen Ausgleich wahren!"
weiterlesen04.11.2020
Rechnungshofbericht - Liebscher: Kommunale Finanzen zeitgemäß weiterentwickeln
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher zum Jahresbericht 2019 des Sächsischen Rechnungshofes.
weiterlesen01.10.2020
"Grenzüberschreitende Eisenbahninfrastruktur in den EU-Korridoren zukunftssicher und schnell ausbauen"
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD: "Grenzüberschreitende Eisenbahninfrastruktur in den EU-Korridoren zukunftssicher und schnell ausbauen"
weiterlesen01.10.2020
Für einen neuen Aufbruch Ost: Mit Innovation, guter Arbeit und sozialer Gerechtigkeit für eine bessere Zukunft.
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher zur Dritten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion SPD: "Für einen neuen Aufbruch Ost: Mit Innovation, guter Arbeit und sozialer Gerechtigkeit für eine bessere Zukunft."
weiterlesen30.09.2020
Kontaktstelle Lieferketten - Liebscher: Forderungen im Antrag sind obsolet
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zu den Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse gemäß § 17 Absatz 2 und § 52 Absatz 2 der Geschäftsordnung- Sammeldrucksache -Drucksache 7/3938
weiterlesen16.07.2020
Branchendialog mit Automobilindustrie – Liebscher: Industrie fördern, Arbeitsplätze sichern und Umwelt schützen
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD zum Thema:
"Zukunft der Automobilindustrie in Sachsen gestalten – Branchendialog dauerhaft einrichten"
15.07.2020
Innovationsförderung - Liebscher: Standortattraktivität durch Investitionssicherheit steigern
"Wissenschaft und Wirtschaft brauchen einen Partner, der ihnen die Weichen zum Erfolg stellt – wir wollen dieser Partner sein."
weiterlesen15.07.2020
Unterstützung für Kommunen - Liebscher: Wir wollen, dass unsere sächsischen Kommunen eigenständig und verantwortlich agieren können
"Ich hoffe sehr, dass die hier und heute getroffenen Zusagen Anlass genug sind, damit keine weiteren kommunalen Haushaltssperren verhängt und die bereits erfolgten überdacht werden."
weiterlesen11.06.2020
Regionale Produktion – Liebscher: Jetzt ist nicht der Zeitpunkt, in nationalstaatliches Denken zu verfallen
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
"Abhängigkeit von Lieferketten reduzieren – essenzielle Grundgüter wieder in heimischer Produktion herstellen"
11.06.2020
Wirtschaft/Corona-Krise – Liebscher: Wirtschaftshilfen an sozial-ökologische Vorgaben koppeln!
Es ist jetzt an uns, diese Krise auch als Gelegenheit zu begreifen, um einen Aufbruch zu wagen und Veränderungen anzustreben.
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Ersten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion CDU zum Thema:
"Corona als Chance des wirtschaftlichen Aufbruchs für Sachsen nutzen! Konjunktur durch geringere Steuern, weniger Bürokratie und Abgaben beleben!"
10.06.2020
Azubi-Ticket – Liebscher: Noch nicht ganz am Ziel
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zu Beschlussempfehlung und Berichte der Ausschüsse gemäß § 17 Absatz 2 und §52 Absatz 2 der Geschäftsordnung – Sammeldrucksachen Drs. 7/39710.
weiterlesen29.04.2020
Wirtschaftspolitik in Corona-Zeiten – Liebscher: Wir sollten jetzt die Weichen für eine nachhaltige Erholung von Wirtschaft und Arbeitsmarkt stellen
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Fachregierungserklärung "Existenzen retten, Verluste mildern, kraftvoll aus der Krise: Ein solidarischer Schutzschirm für Arbeit und Wohlstand"
weiterlesen29.01.2020
Debatte zum Bildungsticket – Liebscher: Am Willen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion wird es nicht mangeln, wenn es darum geht, die Finanzierung des Bildungstickets abzusichern
Redebeitrag des Abgeordneten Gerhardt Liebscher zum Antrag der Fraktion DIE LINKE 'Einführung des Bildungstickets zum Schuljahresbeginn 2020/2021 nicht gefährden – Staatsregierung muss jetzt handeln!
weiterlesen