Parlamentarisches

21.09.2023

Sozialtarif für das Deutschlandticket - Liebscher: Alle Ebenen sind gefordert, den Anteil zur Kostendeckung zu erbringen.

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: „Deutschland-Ticket zum Sozial-Ticket weiterentwickeln: Bus und Bahn bezahlbar – für alle und überall!“ (Drs 7/13852)
77. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 21.09.2023, TOP 8

21.09.2023

Aktuelle Debatte E-Mobilitätsindustrie - Liebscher: Es braucht Innovationen und Investitionssicherheit. Viele Akteuere sind bereits auf dem Weg.

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Ersten Aktuellen Debatte der Fraktion AfD: „100.000 Arbeitsplätze auf der Kippe: Autoindustrie in Sachsen durch Technologie-Offenheit retten!“
77. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 21.09.2023, TOP 1

06.07.2023

Aktuelle Debatte Tourismus – Liebscher: Transformation unserer Tourismuswirtschaft ist mit Blick auf den Klimawandel eine drängende Aufgabe

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Ersten Aktuellen Debatte der Fraktion BÜNDNISGRÜNE: „Den Tourismus in Sachsen zukunftsfähig stärken, Investitionen in den Ganzjahrestourismus ermöglichen und Trends aufgreifen. Sachsen schaut nach vorn!“
73. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 06.07.2023, TOP 1

06.07.2023

Arbeitsmarkt – Gerber: Wenn wir Arbeitskräfte wollen, müssen wir gute Arbeitsbedingungen liefern

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Großen Anfrage der Fraktion AfD: „Personalressourcen am Arbeitsmarkt in Sachsen“ und die Antwort der Staatsregierung (Drs 7/12825)
73. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 06.07.2023, TOP 6

31.05.2023

Corona-Hilfen – Liebscher: Wir müssen für Selbstständige langfristig ein faires Einkommen sichern

Redebeitrag der Abgeordneten Lucie Hammecke (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion AfD: „Existenzgefährdende Folgen von Inflation und Energiepreiskrise für kleine Unternehmen und Soloselbständige abwenden: Verzicht auf Rückforderung und Rückzahlung von Corona-Soforthilfen jetzt!“ (Drs 7/13381)
71. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 31.05.2023, TOP 11

27.04.2023

Aktuelle Debatte Deutschlandticket – Liebscher: Meilenstein für klimagerechte Mobilität – jetzt braucht es noch einen Sozialtarif

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Aktuellen Debatte der Fraktion SPD zum Thema: „Einfach, bezahlbar und klimagerecht: Das Deutschlandticket als Meilenstein für die Mobilität der Zukunft.“
70. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 27.04.2023, TOP 1

26.04.2023

Nachhaltige Beschaffung – Liebscher: Wir brauchen einen kulturellen Wandel in unseren Vergabestellen

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: „Kommunen endlich bei nachhaltiger Vergabe unterstützen – Sächsische Kompetenzstelle Nachhaltige Beschaffung einrichten!“ (Drs 7/10555)
69. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 26.04.2023, TOP 12

26.04.2023

Führerscheinoffensive – Liebscher: Wir brauchen vielmehr einen starken ÖPNV und eine Mobilitätsoffensive für unsere ländlichen Räume

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion AfD: „Führerscheinoffensive für Sachsens Auszubildende“ (Drs 7/13068)
69. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 26.04.2023, TOP 11

26.04.2023

Fußverkehr – Liebscher: Wir wollen die Voraussetzungen schaffen, dass wieder mehr Menschen im Freistaat gerne und sicher zu Fuß gehen

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD: „Aktive Mobilität stärken – Fußverkehr attraktiver machen“ (Drs 7/13065)
69. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 26.04.2023, TOP 10

26.04.2023

ÖPNV – Liebscher: Umsetzung der Verkehrs- und Mobilitätswende braucht es ein sächsisches Mobilitätsgesetz

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE: „Gesetz zur Verbesserung der Mobilität mit öffentlichen Verkehrsmitteln im Freistaat Sachsen (ÖPNV-für-alle-Gesetz)“ (Drs 7/9942)
69. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 26.04.2023, TOP 4

06.04.2023

Deutschlandticket: Ticket muss in ganz Sachsen als Chipkarte erhältlich sein

Ich setze mich dafür ein, dass das Deutschlandticket sowohl als Handyticket und als Chipkarte erhältlich ist. Denn so können es wirklich alle Menschen nutzen. EIn niederschwelliges Ticket sollte oberste Priorität sein. Hier meine Presseerklärung dazu:

03.04.2023

Deutschlandticket – BÜNDNISGRÜNE schlagen sächsischen Sozialtarif für 29 Euro vor

Mobilität ist für alle da, daher muss das Deutschlandticket auch für Menschen mit geringem Einkommen leistbar sein. Meine Presseerklärung dazu:

30.03.2023

Neues Fachkräfteeinwanderungsgesetz: Sachsen muss im Wettbewerb um Fachkräfte jetzt nachlegen

Gemeinsame Presserklärung von Gerhard Liebscher und Petra Čagalj Sejdi zum neuen Fachkräfteeinwanderungsgesetz der Bundesregierung.

30.03.2023

Neue Entgelte am Flughafen Leipzig/Halle

Gemeinsame Presserklärung von Gerhard Liebscher und Daniel Gerber zur beschlossenen Endgeltordnung am Flughafen Leipzig/Halle (lej).

16.03.2023

Aktuelle Debatte Wirtschaftspolitik – Liebscher: Sachsen kann eine Schlüsselrolle bei der industriellen Transformation einnehmen

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Aktuellen Debatte der Fraktion SPD zum Thema: „Für die Arbeitsplätze der Zukunft: kluge Investitionen und solide Finanzen“
68. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 16.03.2023, TOP 1

16.03.2023

Berufliche Weiterbildung – Liebscher: Wir wollen dazu beitragen, Aufstiegschancen für alle zu verbessern

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD: „Die berufliche Weiterbildung als Teil einer zukunftsfähigen Berufsbildung im Freistaat Sachsen“
68. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 16.03.2023, TOP 3

15.03.2023

Aktuelle Debatte Streikrecht – Liebscher: Gute Wirtschaftspolitik heißt auch, wettbewerbsfähige Arbeitsbedingungen anzubieten

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Aktuellen Debatte der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „’Zusammen geht mehr‘ – Respekt, Anerkennung und Solidarität für die Beschäftigten! – Hände weg vom Streikrecht!“
68. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 16.03.2023, TOP 1

15.03.2023

Vergabegesetz – Liebscher: Wirtschaftlich ist das, was unsere Gesellschaft nachhaltig voranbringt

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE: „Gesetz zur Weiterentwicklung des Vergaberechts im Freistaat Sachsen“ (Drs 7/10618)
67. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 15.03.2023, TOP 5

02.02.2023

Aktuelle Debatte gute Arbeit – Liebscher: Tarifbindung, ökologische und sozial nachhaltige Investitionen sind wichtige Säulen bei der Förderung von Unternehmensansiedlung

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Dritten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion SPD zum Thema: „Die Arbeitswelt von morgen: Transformation meistern, Zukunftsindustrien ansiedeln, gute Arbeit sichern“

65. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 02.02.2023, TOP 1

01.02.2023

Fachregierungserklärung Tourismus – Liebscher: Nachhaltige Ausgestaltung des sächsischen Tourismus mit konkreten messbaren Zielen ist längst überfällig

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Fachregierungserklärung zum Thema: „Kultur und Tourismus eröffnen Perspektiven“

65. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 01.02.2023, TOP 2

20.12.2022

Doppelhaushalt 2023/24 Wirtschaft und Verkehr – Liebscher: Wir können uns aus dieser Krise als Gesellschaft nur heraus investieren

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024 – HG 2023/24)“ Drs 7/10575 – mit Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drs 7/11501

64. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Dienstag, 20.12.2022, TOP 1.11 Einzelplan 07 Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

20.12.2022

Generalaussprache Doppelhaushalt 2023/24 – Schubert: Mit diesem Haushalt ermöglichen wir Stabilität und Gestaltung, vollziehen Richtungswechsel und erhalten gesellschaftlich wichtige Strukturen

Redebeitrag der Abgeordneten Franziska Schubert (BÜNDNISGRÜNE) zur zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 (Haushaltsgesetz 2023/2024 – HG 2023/24)“ Drs 7/10575 – mit Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drs 7/11501

64. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Montag, 19.12.2022, TOP 1.1 Einzelplan 02 Staatskanzlei

15.12.2022

Aktuelle Debatte Bahnverkehr – Liebscher: Investitionen in die Schiene sind Investitionen in Wohlstand und Klimaschutz

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion BÜNDNISGRÜNE: „Sächsische Bahntradition zukunftsweisend entwickeln – Tradition und Innovation als Antrieb für nachhaltige Mobilität und Strukturwandel im Freistaat nutzen“

62. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 15.12.2022, TOP 2

10.11.2022

Staatliche Preiskontrollen – Liebscher: Stärkung des Kartellrechts ist ein wichtiger Schritt

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: „Das Leben muss bezahlbar sein – gerade in Krisenzeiten: Staatliche Preiskontrollen für Lebensmittel, Energie, Wärme, Heiz- und Kraftstoffe jetzt!“

60. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 10.11.2022, TOP 8

22.09.2022

Aktuelle Debatte Zukunftszentrum – Liebscher: Plauen und Leipzig können uns den Weg in die Zukunft weisen

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Dritten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion CDU: „Sachsen – das Land der friedlichen Revolution. Das Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation gehört nach Plauen und Leipzig.“

Übertragung Rede

22.09.2022

Sächsisches Hilfspaket – Liebscher: Wir BÜNDNISGRÜNE wollen Bundesmaßnahmen mit eigenem Programm flankieren

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE: „Energiearmut verhindern: Übergewinnsteuer, Energiepreisdeckel, Energiekontigente jetzt! Landeseigene Maßnahmen ergreifen – Kommunen nicht im Stich lassen!“

57. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 22.09.2022, TOP 9

21.09.2022

Rechnungshofbericht – Liebscher: Wichtige Unterstützung, um einen transparenten Staat zu gewährleisten

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof: „Jahresbericht 2021“ (Drs 7/7563) und „Jahresbericht 2021 – Teil II“ (Drs 7/8410)

56. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 21.09.2022, TOP 16

14.07.2022

Fachkräftezentrum – Liebscher: Ein Baustein, um Sachsen zum attraktiven Standort guter Arbeit zu machen

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion AfD: „Doppelstrukturen abschaffen – Keine weiteren Haushaltsmittel für das Zentrum für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit (ZEFAS)“ (Drs 7/9964)

54. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 14.07.2022, TOP 10

13.07.2022

E-Mobilität – Liebscher: Freistaat muss als Beispiel vorangehen und Fuhrpark konsequent prioritär vollelektrisch ausstatten

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD: „Ladeinfrastruktur und Elektrofuhrpark des Freistaates Sachsen ausbauen – Sachsen zum Land der E-Mobilität machen“ (Drs 7/10137)

53. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 13.07.2022, TOP 6

10.02.2022

Abbiegeassistenten – Liebscher: Auftakt zu mehr Verkehrssicherheit im Freistaat Sachsen

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD: „Nie mehr ‚toter Winkel‘: Abbiegeassistenten in LKW nachrüsten“

45. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 10.02.2022, TOP 3

09.02.2022

Rechnungshofbericht 2020 – Liebscher: Wichtige Unterstützung für die Arbeit der Abgeordneten

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Unterrichtung durch den Sächsischen Rechnungshof: „Jahresbericht 2020“

44. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 09.02.2022, TOP 10

09.02.2022

Aktuelle Debatte Inflation – Liebscher: Für eine unabhängige Versorgung brauchen wir den Ausbau der Erneuerbaren

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Ersten Aktuellen Debatte auf Antrag der AfD-Fraktion zum Thema: „99 Jahre nach der Hyperinflation – Haben die Regierungen und die Zentralbanken immer noch nichts gelernt?“

44. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 09.02.2022, TOP 3

22.12.2021

Energieversorgung – Liebscher: Unabhängigkeit wird dort gestärkt, wo klimaneutrale Energieproduktion ausgebaut wird

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion AfD: „Energiesicherheit und Preisstabilität in Sachsen für Wirtschaft und Verbraucher gewährleisten – Sämtliche politische Mittel zur Beendigung der Russlandsanktionen ausschöpfen“

42. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 22.12.2021, TOP 7

22.12.2021

Eisenbahn-Testzentrum – Liebscher: Bahnindustrie ist eine europäische Schlüsselbranche

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Großen Anfrage der Fraktion AfD: „Testzentrum für Eisenbahntechnik in Sachsen – TETIS in der Wirtschaftsregion Lausitz“

42. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 22.12.2021, TOP 6

19.11.2021

Aktuelle Debatte Energiepreise – Liebscher: Erneuerbare sind Grundlage für saubere, sichere und bezahlbare Energieversorgung

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Ersten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion AfD zum Thema: „Preisexplosion bei Lebensmitteln und Energie“

39. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Freitag, 19.11.2021, TOP 3

29.09.2021

Aktuelle Debatte Mobilität: Investitionen in die Schiene sind Investitionen in Wohlstand und Klimaschutz

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion SPD zum Thema: „Mobilitätswende in Sachsen – Regionalbahn und Fernverkehrsstrecken ausbauen“

36. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags

21.07.2021

Debatte zum Bildungsticket – Meilenstein für sächsische Schülerinnen und Schüler

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Ersten Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion SPD zum Thema: „Für Schule, Freizeit und Wochenende – endlich kommt das Bildungsticket!“

34. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, TOP 3

21.07.2021

Wirtschaft in Corona-Zeiten – Aufschwung nach der Pandemie für einen echten Neustart nutzen

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Bericht der Staatsregierung zur Corona-Pandemie

34. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 21.07.2021, TOP 2

23.06.2021

Enquetekommission – Liebscher: Koalition will Sachsen mit Doppelhaushalten gut durch die Krise zu führen

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der AfD: „Einsetzung der Enquetekommission ‚Die Aufgabenlast des Freistaates Sachsen auf das finanzierbare Maß zurückführen'“ (Drs 7/6199)

32. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 23.06.2021, TOP 6

23.06.2021

Schutz öffentlicher Wege, Straßen & Plätze – Liebscher: Es braucht eine umfassende und transparente Bestandsaufnahme

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum „Gesetz zum Schutz des Bestands öffentlicher Straßen, Wege und Plätze im Freistaat Sachsen“

32. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Mittwoch, 23.06.2021, TOP 3

21.05.2021

Perspektive für Wirtschaft in der Corona-Pandemie – Liebscher: Wir müssen Wege finden, unsere Innenstädte zukunftssicher zu machen

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der AfD-Fraktion „Der sächsischen Wirtschaft klare Perspektiven geben – endlich klare Öffnungs- und ‚Antischließungsstrategien‘ entwickeln“ (Drs 7/6051)

30. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Freitag, 21.05.2021, TOP 5

21.05.2021

Aktuelle Debatte Gewerkschaften – Liebscher: Tarifverträge sorgen für einen fairen Wettbewerb

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Dritten Aktuellen Debatte „Eine neue selbstbewusste Bewegung der ostdeutschen Beschäftigten: Gewerkschaften erkämpfen höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen in Sachsen“

30. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Freitag, 21.05.2021, TOP 1

20.05.2021

Entschließungsantrag zum Haushaltsgesetz – Liebscher: Unser Ziel ist eine gleichberechtigte, soziale und klimaneutrale Wirtschafts- und Verkehrspolitik

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Entschließungsantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD zu Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschuss (Drs 7/6150) zum „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022“ (Drs 7/4900)

30. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 20.05.2021, TOP 1.14

20.05.2021

Haushalt Wirtschaft, Arbeit & Verkehr – Liebscher: Wir bringen die klimagerechte Mobilität voran

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Beratung des Entwurfs „Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Freistaates Sachsen für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Haushaltsgesetz 2021/22 – HG 2021/22)“ – Einzelplan 07 Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

30. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 20.05.2021, TOP 1.11

18.05.2021

Einsatz von Wasserstoff in Sachsen – Liebscher: Wenn wir Wasserstoff nutzen wollen, müssen wir den Ausbau erneuerbarer Energien intensivieren

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Ersten Aktuellen Debatte auf Antrag der CDU-Fraktion „Mit Wasserstoff in die Zukunft – Bahn, Busse, Ver- und Entsorgungsfahrzeuge fahren künftig umweltfreundlich“
29. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Dienstag, 18.05.2021, TOP 3

18.05.2021

Streckenreaktivierung – Liebscher: Sachsenweite Potentialanalyse abwarten statt voreilig einzelne Strecken herauszulösen

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der AfD-Fraktion „Reaktivierung der Bahnstrecke Eilenburg – Bad Düben – Lutherstadt Wittenberg für den Schienenpersonennahverkehr“

29. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, TOP 6

25.03.2021

ÖPNV – Liebscher: Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken ist zentrales Mobilitätsanliegen der Koalition

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Schienenstrecken in Sachsen JETZT reaktivieren: Fördermittel des Bundes rechtzeitig nutzen!“ Drs 7/5778

26. Sitzung des 7. Sächsischen Landtags, Donnerstag, 25.03.2020, TOP 7

04.02.2021

Corona - AfD-Diskurs kennt nur das Anklagen von Schuldigen und die Erzählung von Opfermythen

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher zur Zweiten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion AfD zum Thema:"Das stille Sterben der Wirtschaft verhindern – richtige Wege aus den Corona-Zwangsmaßnahmen finden!"

17.12.2020

Corona-Hilfen – Liebscher: Müssen nächste Schritte diskutieren, um Soloselbstständigen nötigen Aufschwung zu verschaffen

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktion AfD "Soloselbstständige und Kleinunternehmer in der Corona-Krise nicht vergessen – 'existenzsicherndes Übergangsgeld' unbürokratisch ausreichen"

05.11.2020

Vorläufige Haushaltsführung - Wir wollen Strukturen und erreichte Standards erhalten sowie schützen

Redebeitrag zum Antrag der Fraktion DIE LINKE "Vorläufige Haushaltsführung 2021 gerecht und nachhaltig gestalten – gesellschaftlichen Zusammenhalt und sozialen Ausgleich wahren!"

04.11.2020

Rechnungshofbericht - Liebscher: Kommunale Finanzen zeitgemäß weiterentwickeln

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher zum Jahresbericht 2019 des Sächsischen Rechnungshofes.

01.10.2020

"Grenzüberschreitende Eisenbahninfrastruktur in den EU-Korridoren zukunftssicher und schnell ausbauen"

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD: "Grenzüberschreitende Eisenbahninfrastruktur in den EU-Korridoren zukunftssicher und schnell ausbauen"

01.10.2020

Für einen neuen Aufbruch Ost: Mit Innovation, guter Arbeit und sozialer Gerechtigkeit für eine bessere Zukunft.

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher zur Dritten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion SPD: "Für einen neuen Aufbruch Ost: Mit Innovation, guter Arbeit und sozialer Gerechtigkeit für eine bessere Zukunft."

30.09.2020

Kontaktstelle Lieferketten - Liebscher: Forderungen im Antrag sind obsolet

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zu den Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse gemäß § 17 Absatz 2 und § 52 Absatz 2 der Geschäftsordnung- Sammeldrucksache -Drucksache 7/3938

16.07.2020

Branchendialog mit Automobilindustrie – Liebscher: Industrie fördern, Arbeitsplätze sichern und Umwelt schützen

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD zum Thema:
"Zukunft der Automobilindustrie in Sachsen gestalten – Branchendialog dauerhaft einrichten"

15.07.2020

Innovationsförderung - Liebscher: Standortattraktivität durch Investitionssicherheit steigern

"Wissenschaft und Wirtschaft brauchen einen Partner, der ihnen die Weichen zum Erfolg stellt – wir wollen dieser Partner sein."

15.07.2020

Unterstützung für Kommunen - Liebscher: Wir wollen, dass unsere sächsischen Kommunen eigenständig und verantwortlich agieren können

"Ich hoffe sehr, dass die hier und heute getroffenen Zusagen Anlass genug sind, damit keine weiteren kommunalen Haushaltssperren verhängt und die bereits erfolgten überdacht werden."

11.06.2020

Regionale Produktion – Liebscher: Jetzt ist nicht der Zeitpunkt, in nationalstaatliches Denken zu verfallen

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Zweiten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion AfD zum Thema:
"Abhängigkeit von Lieferketten reduzieren – essenzielle Grundgüter wieder in heimischer Produktion herstellen"

11.06.2020

Wirtschaft/Corona-Krise – Liebscher: Wirtschaftshilfen an sozial-ökologische Vorgaben koppeln!

Es ist jetzt an uns, diese Krise auch als Gelegenheit zu begreifen, um einen Aufbruch zu wagen und Veränderungen anzustreben.

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Ersten Aktuellen Debatte auf Antrag der Fraktion CDU zum Thema:
"Corona als Chance des wirtschaftlichen Aufbruchs für Sachsen nutzen! Konjunktur durch geringere Steuern, weniger Bürokratie und Abgaben beleben!"

10.06.2020

Azubi-Ticket – Liebscher: Noch nicht ganz am Ziel

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zu Beschlussempfehlung und Berichte der Ausschüsse gemäß § 17 Absatz 2 und §52 Absatz 2 der Geschäftsordnung – Sammeldrucksachen Drs. 7/39710.

29.04.2020

Wirtschaftspolitik in Corona-Zeiten – Liebscher: Wir sollten jetzt die Weichen für eine nachhaltige Erholung von Wirtschaft und Arbeitsmarkt stellen

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhard Liebscher (BÜNDNISGRÜNE) zur Fachregierungserklärung "Existenzen retten, Verluste mildern, kraftvoll aus der Krise: Ein solidarischer Schutzschirm für Arbeit und Wohlstand"

29.01.2020

Debatte zum Bildungsticket – Liebscher: Am Willen der BÜNDNISGRÜNEN-Fraktion wird es nicht mangeln, wenn es darum geht, die Finanzierung des Bildungstickets abzusichern

Redebeitrag des Abgeordneten Gerhardt Liebscher zum Antrag der Fraktion DIE LINKE 'Einführung des Bildungstickets zum Schuljahresbeginn 2020/2021 nicht gefährden – Staatsregierung muss jetzt handeln!