Berufliche Weiterbildung: Neue Perspektiven eröffnen, Fachkräftebedarf sichern
Dazu erklärt Gerhard Liebscher, wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:
weiterlesen01.02.2023
Die Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus Barbara Klepsch hat heute im Sächsischen Landtag eine Fachregierungserklärung mit dem Titel „Kultur und Tourismus eröffnen Perspektiven“ abgegeben.
weiterlesen18.01.2023
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat heute außerplanmäßig zusätzliche 13,6 Millionen Euro für den kommunalen Radverkehr bereitgestellt. Gerhard Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag und Mitglied im Haushalts- und Finanzausschuss, erklärt dazu:
weiterlesen20.12.2022
Der Sächsische Landtag hat in seiner heutigen Sitzung abschließend über den Einzelplan 7 (Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr) debattiert und die Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD mit Mehrheit beschlossen.
weiterlesen15.12.2022
Der Sächsische Landtag debattierte heute auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Sächsische Bahntradition zukunftsweisend entwickeln – Tradition und Innovation als Antrieb für nachhaltige Mobilität und Strukturentwicklung im Freistaat nutzen“.
weiterlesen08.12.2022
Zur Vorstellung des Erhaltungsprogramms Staatsstraßenbau erklärt Gerhard Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:
weiterlesen22.11.2022
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr des Sächsischen Landtages wurde über die Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2023/24 der Fraktionen beraten. Die Koalitionsfraktionen haben sich auf zahlreiche Initiativen verständigt, die im Ausschuss mit Mehrheit angenommen wurden.
weiterlesen15.11.2022
Grünen-Politiker kritisiert Aussagen zur Energiekrise - Landrat steht dazu
weiterlesen03.11.2022
Anlässlich der Einigung zum 49-Euro-Ticket erklärt Gerhard Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:
weiterlesen29.09.2022
Angesichts der stark gestiegenen Energiepreise hält die BÜNDNISGRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag eine Verlängerung der Corona-Kredite für betroffene Unternehmen für notwendig. Gerhard Liebscher, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt:
weiterlesen16.09.2022
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat heute einen Beschluss gefasst, in dem sie die Unterstützung der gemeinsamen Bewerbung der Städte Leipzig und Plauen für das „Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation“ bekräftigt.
weiterlesen22.07.2022
Anlässlich der Neubewertung der Nutzen-Kosten-Untersuchung und dem drohenden Aus der lückenlosen Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale zwischen Nürnberg-Marktredwitz-Cheb äußern sich Gerhard Liebscher, der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag und Dr. Markus Büchler, Sprecher für Mobilität der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag in einer gemeinsamen Erklärung.
weiterlesen13.07.2022
Der Sächsische Landtag hat heute den Antrag „Ladeinfrastruktur und Elektrofuhrpark des Freistaates Sachsen ausbauen – Sachsen zum Land der E-Mobilität machen“ (Drs 7/10137) beschlossen. Der Antrag hat das Ziel, den Anteil der Elektromobilität im Freistaat deutlich zu steigern. Gerhard Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, erklärt dazu:
weiterlesen13.07.2022
Der Sächsische Landtag hat heute in einer Aktuellen Debatte über das Thema: „Handwerk hat auch in Zukunft goldenen Boden – aktuelle Probleme konsequent angehen: Fachkräftebedarf, Rohstoffknappheit, Bürokratieabbau“ diskutiert. Dazu erklärt Gerhard Liebscher, wirtschaft- und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:
weiterlesen06.07.2022
Das zivilgesellschaftliche Bündnis „Sachsen kauft fair“ hat heute unter dem Titel „So Geht Fairgabe“ eine sachsenweite Kampagne zur Berücksichtigung sozialer und ökologischer Kriterien bei der Vergabe öffentlicher Aufträge gestartet. Das Bündnis vereint entwicklungspolitische, gewerkschaftliche, christliche und ökologische Verbände und Interessensgruppen. Zur Initiative „Sachsen kauft fair“ erklärt Gerhard Liebscher, wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:
weiterlesen03.06.2022
Der Deutsche Bundestag hat heute die Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf zwölf Euro die Stunde beschlossen. Der Mindestlohn wird zum 1. Juli 2022 auf 10,45 Euro steigen, zum 1. Oktober dieses Jahres wird der Mindestlohn dann auf zwölf Euro festgelegt. Dazu erklärt Gerhard Liebscher, arbeitsmarkt- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:
weiterlesen02.06.2022
Der Sächsische Landtag hat heute in seiner 52. Sitzung den Antrag „Wirtschaftliche Attraktivität des Standorts Sachsen stärken – Innovation, Gründung und Transfer zukunftsfest gestalten“ (Drs 7/9874) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD beschlossen. Dazu erklärt Gerhard Liebscher, wirtschafts- und arbeitspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:
weiterlesen01.06.2022
In seiner 51. Sitzung hat der Sächsische Landtag heute den Antrag „Leistung von Sozialunternehmerinnen und Sozialunternehmern für den Freistaat sichtbar machen, anerkennen und strukturell unterstützen“ (Drs 7/9873) der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNISGRÜNE und SPD beschlossen. Mit dem Antrag wird die Staatsregierung aufgefordert, bessere strukturelle Voraussetzungen für Sozialunternehmerinnen und -unternehmer zu schaffen.
weiterlesen01.06.2022
Der Sächsische Landtag hat heute in einer Aktuellen Debatte über das Thema „Gute Arbeit für Sachsen: Tariflöhne für Fachkräfte, 12 Euro Mindestlohn aus Respekt“ diskutiert.
weiterlesen31.05.2022
Die Sächsische Staatsregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung die Novellierung der Richtlinie zur Förderung der gewerblichen Wirtschaft einschließlich der Tourismuswirtschaft im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur“ (kurz GRW-RIGA) beschlossen.
weiterlesen24.05.2022
Die sächsische Staatsregierung hat in der heutigen Kabinettspressekonferenz eine Halbzeitbilanz ihrer Arbeit der 7. Legislatur vorgestellt. Die Bilanz fasst zusammen, welche Vorhaben in den vergangenen zweieinhalb Jahren von der Kenia-Koalition aus CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD in Sachsen umgesetzt wurden. Auch die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag nutzt diesen Anlass, um auf ihre bisherige Arbeit zurückzublicken.
weiterlesen20.05.2022
Der Bundesrat hat heute der Einführung des 9-Euro-Tickets für den öffentlichen Personennahverkehr zugestimmt.
weiterlesen16.05.2022
Laut Presseberichten soll der geplante Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle mit mehr als 40 Millionen Euro Investitionen in den Bau von Straßen und einer Schwimmhalle abgegolten werden.
weiterlesen25.04.2022
Entgegen vorheriger Absprachen kündigte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) an, die Länder an der Finanzierung des 9- Euro-Tickets beteiligen zu wollen. Anstatt der zugesicherten 1,6 Milliarden Euro aus dem Corona-Rettungschirm will der Bund nur noch 1,2 Milliarden an die Bundesländer auszahlen.
weiterlesen17.03.2022
Die Mitteldeutsche Flughafen AG (MFAG) hat am Mittwoch zusammen mit Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann (CDU) und dem Meinungsforschungsinstitut Forsa die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage zur Wahrnehmung des Flughafens Leipzig/Halle vorgestellt.
weiterlesen10.03.2022
Heute wurde die Sächsische Wasserstoffstrategie im Ausschuss für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft vorgestellt. Die Strategie enthält eine Stärken- und Schwächenanalyse des Standortes Sachsen und leitet daraus 24 Maßnahmen in sieben Handlungsfeldern ab. Damit wird ein Leitbild für eine grüne Wasserstoffwirtschaft mit möglichst geschlossenen Wertschöpfungsketten in Sachsen definiert.
weiterlesen10.02.2022
Der Sächsische Landtag wird sich am kommenden Donnerstag in seiner 45. Sitzung mit dem Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD „Nie mehr ‚toter Winkel‘: Abbiegeassistenten in LKW nachrüsten“ (Drs 7/8935) befassen. Der Antrag zielt unter anderem darauf ab, alle LKW im Fuhrpark des Freistaates Sachsen mit Abbiegeassistenten auszustatten und somit eine Vorbildrolle beim Ausbau flächendeckender Verkehrssicherheit einzunehmen.
weiterlesen25.01.2022
Das Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung das Corona-Unterstützungsprogramm „Sachsen Plus“ verabschiedet. Es ermöglicht, dass Unternehmen eine Betriebskostenpauschale von bis zu 1.500 Euro für die Monate November 2021 bis Januar 2022 als Ergänzung zur Überbrückungshilfe erhalten können. Mit dem Programm werden Unternehmen, Selbstständige und freiberuflich Tätige, die im Bundesprogramm Neustarthilfe nicht antragsberechtigt sind, vom Freistaat unterstützt.
weiterlesen30.11.2022
In einer Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Sächsischen Landtages haben die Abgeordneten heute unter anderem zusätzliche Mittel in Höhe von 160 Millionen Euro für den Ausbau der Impf-Infrastruktur im Freistaat freigegeben.
weiterlesen29.10.2021
Nach einem jahrelangen Rückzug aus der Fläche soll in Sachsen künftig besonders das ÖPNV-Angebot im ländlichen Raum aufgewertet werden. Dabei wird die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken eine entscheidende Rolle spielen. Die Koalition hat deshalb im Doppelhaushalt 2021/22 insgesamt 13 Millionen Euro für Aktivierungsmaßnahmen an Bahnstrecken zur Verfügung gestellt.
weiterlesen12.10.2021
Jeder achte Beschäftigte hat im Freistaat von der Einführung des Mindestlohnes profitiert – so viele wie in keinem anderen Bundesland. Der Arbeitgeberverband befürchtet nun, dass das „Tarifgefüge ins Wanken“ gerät, wenn der Staat weiter eingreife.
weiterlesen11.10.2021
Das sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hat heute eine Studie "Evaluierung der Auswirkungen der Umsetzung des Mindestlohngesetzes im Freistaat Sachsen" zur Wirkung des flächendeckenden Mindestlohns für die Beschäftigten in Sachsen vorgestellt. Die flächendeckende Lohnuntergrenze beträgt in Deutschland seit Juli 2021 9,60 Euro.
weiterlesen
14.09.2021
Dazu erklärt Gerhard Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:
weiterlesen01.09.2021
Das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hat heute den neuen Sächsischen Fluglärmschutzbeauftragten Jörg Puchmüller vorgestellt.
weiterlesen17.08.2021
Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig hat heute gemeinsam mit Gerhard Liebscher und dem Chemnitzer IHK-Präsidenten Dr. Dieter Pfortner die Ergebnisse eines Basisgutachtens zur Reaktivierung von Bahnstrecken im Freistaat Sachsen vorgestellt. In dem Gutachten wird für insgesamt 21 Bahnstrecken das Reaktivierungspotential analysiert und zusammengefasst.
weiterlesen20.07.2021
Das sächsische Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung die Neuauflage des ÖPNV-Rettungsschirms und den 100-prozentigen Ausgleich der Einnahmeverluste für die sächsischen Verkehrsgesellschaften beschlossen.
weiterlesen12.07.2021
Die Gruppe „Cancel LEJ“ hat in der Nacht vom 9. auf den 10. Juli aus Protest gegen den Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle eine Zufahrt zum Flughafen blockiert.
weiterlesen08.07.2021
Dazu erklärt Gerhard Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:
weiterlesen07.07.2021
Zur Anhörung erklärt Gerhard Liebscher, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:
weiterlesen28.06.2021
Es ist demnach Unternehmen wieder freigestellt, ob sie ihren Mitarbeitenden Homeoffice anbieten oder nicht. Dazu erklärt Gerhard Liebscher, arbeitsmarktpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:
weiterlesen26.02.2021
Dresden. Zum aktuellen Corona-Infektionsgeschehen im Vogtland erklärt Gerhard Liebscher, Abgeordneter aus dem Vogtland für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag und Vorsitzender der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag Vogtland:
weiterlesen26.02.2021
Dresden. In Sachsen sollen Geschäfte ab dem 8. März zumindest eingeschränkt wieder für Kunden öffnen dürfen. Laut Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) wird geprüft, dass Läden dann über das Verfahren „Click & Meet“ mit Einzelkunden Zeiten für eine individuelle Beratung und Verkäufe vor Ort vereinbaren können.
weiterlesen16.02.2021
Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Gerhard Liebscher, hat sich in den vergangenen Wochen mit Betriebsräten von Netto, Aldi, Kaufland und H&M zum Arbeitsschutz im Einzelhandel ausgetauscht. Der Abgeordnete berichtet:
weiterlesen16.02.2021
Dresden (dpa/sn) - Die Grünen und die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi sehen zunehmende Versäumnisse des Einzelhandels beim Schutz vor dem Coronavirus. Maßnahmen würden immer häufiger untergraben, Kontrollen telefonisch angekündigt, erklärte der Abgeordnete Gerhard Liebscher am Dienstag in Dresden:
weiterlesen02.02.2021
Der sächsische Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wetzel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hat die Bundesregierung im Januar zu einem möglichen zweiten Rettungsschirm für den ÖPNV befragt. In der Antwort des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur wird mitgeteilt, dass nun die Länder gefordert seien, ihren Anteil zu erbringen.
weiterlesen04.02.2021
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hat in seiner gestrigen Sondersitzung einen Antrag der LINKEN, das Planfeststellungsverfahren für den Ausbau des Flughafens Halle/Leipzig zu unterbrechen, auch mit Stimmen der BÜNDNISGRÜNEN abgelehnt.
weiterlesen01.02.2021
Plauen. Anfang September 2020 hat MAN angekündigt, den Standort in Plauen schließen zu wollen. Seither verhandeln der Betriebsrat und der MAN-Vorstand über die Zukunft der 150 Beschäftigten in Plauen.
weiterlesen18.01.2021
Das Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr hat heute in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Vertretern der kommunalen ÖPNV-Aufgabenträger verkündet, eine Einigung zum landesweiten Bildungsticket, zur PlusBus- und Taktbus-Finanzierung sowie zur Sächsischen Mobilitätsgesellschaft erzielt zu haben.
weiterlesen15.01.2021
Derzeit wird intensiv über weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie diskutiert. Zu den Möglichkeiten des Infektionsschutzes in der Wirtschaft erklärt Gerhard Liebscher, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag
weiterlesen30.12.2020
Der Plauener Grünen-Landtagsabgeordnete Gerhard Liebscher wirft Landrat Rolf Keil (CDU) vor, zu spät gehandelt zu haben. "Die geringen Zahlen haben wohl leider dazu geführt, dass nicht rechtzeitig mit einer Personalaufstockung gegengesteuert wurde."
weiterlesen22.12.2020
Es war zwar noch keine offizielle Abstimmung am 16. Dezember im Online-Meinungsaustausch des Leipziger Stadtrates, aber ein deutlicher Stimmungstest, als der Grünen-Antrag zur Aussetzung des Planfeststellungsverfahrens am Flughafen Leipzig/Halle eine klare Mehrheit fand. Es ist eigentlich eine undemokratische Zumutung, die Bürgerbeiteilung ausgerechnet im Lockdown durchzuziehen. So sieht es auch die Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag.
weiterlesen20.12.2020
Dresden/Leipzig. Ungeachtet der derzeitigen Einschränkungen des öffentlichen Lebens führt die Landesdirektion Sachsen das Planfeststellungsverfahren zum Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle derzeit weiter. Die Stadträte von Schkeuditz und Leipzig haben deshalb zuletzt Beschlüsse gefasst, in denen sie die Aussetzung des Planfeststellungsverfahrens fordern.
weiterlesen17.12.2020
Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages hat heute in einer Sondersitzung die finanziellen Mittel freigegeben, um den kommunalen Trägern und Unternehmen, die im Freistaat Sachsen ÖPNV betreiben, die coronabedingten Einnahmeausfälle aus dem Jahr 2020 zu 100 Prozent auszugleichen.
weiterlesen04.11.2020
Heute wurde im Sächsischen Landtag der Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Änderung des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes beschlossen.
weiterlesen20.10.2020
Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Änderung des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes behandelt.
weiterlesen02.10.2020
18.09.2020
Das Unternehmen MAN hat vergangene Woche angekündigt, Tausende Stellen in seiner Sparte Truck & Bus zu streichen.
weiterlesen15.09.2020
Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Änderung des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes
weiterlesen26.06.2020
Weder Volksverhetzung noch Angriffe auf Engagierte in einer Demokratie haben einen Platz
weiterlesen24.06.2020
Der Tourismus ist für Sachsen immens wichtig
weiterlesen04.06.2020
Liebscher und Schubert sehen Bedarf für zielgerichtete Hilfen.
weiterlesen31.03.2020
Zur Unterstützung der Unternehmen in Sachsen erklärt Gerhard Liebscher, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:
weiterlesen03.05.2020
Liebscher: Der Neustart bedeutet nicht nur große Anstrengungen, sondern auch eine große Chance für Sachsen.
weiterlesen