Grüne in Sachsen wollen Bau von Radwegen beschleunigen

Grünen-Politiker Gerhard Liebscher hat die Probe aufs Exempel gemacht. Unlängst schwang er sich aufs Fahrrad, um Radwege in Sachsen in Augenschein zu nehmen. Dabei sah er auch jede Menge Nachholbedarf.

Die Grünen in Sachsen wollen mehr Tempo beim Bau von Radwegen. „Bei jeder Straßenbaumaßnahme des Landes muss aus unserer Sicht ein Fahrradweg mitgeplant werden. Und wo kein straßenbegleitender Radweg möglich ist, braucht es Lösungen für alternative Radwegeverbindungen“, sagte Grünen-Politiker Gerhard Liebscher. Nur wenn man auch mit dem Rad sicher zur Schule, zur Arbeit oder Freizeitaktivitäten komme, werde Fahrradfahren zu einer attraktiven Alternative für alle. Liebscher hatte sich unlängst ein Bild von Radwegen im Landkreis Mittelsachsen gemacht und sich dazu selbst in den Sattel geschwungen.

„Die Bürgerinnen und Bürger sind zurecht enttäuscht. Der Radwegebau hat in Sachsen in der Vergangenheit nicht ausreichend Priorität genossen. Bei Straßenbaumaßnahmen wurde viel zu oft kein Radweg mitgeplant, trotz teils guter Voraussetzungen und massiven Protests aus der Bürgerschaft und den Kommunen“, betonte Liebscher. Deshalb fehle es gerade in den ländlichen Regionen vielerorts an sicheren Fahrradwegen.

„Damit der Radwegebau in Sachsen schneller vorankommt, haben wir Bündnisgrüne uns bei den letzten Haushaltsverhandlungen dafür eingesetzt, die Investitionen in den Radverkehr um rund 9 Millionen Euro aufzustocken. Damit fließen bis 2027 nunmehr insgesamt 75 Millionen Euro unter anderem in Planung und Bau von Radwegen in Kommunen und an Staatsstraßen. Die Gelder müssten von den zuständigen Stellen klug und zügig eingesetzt werden. Wir müssen jetzt Tempo machen, damit wir die Lücken im Radwegenetz endlich schließen.“

„Mittlerweile haben 39 Prozent der Bundesstraßen im Freistaat einen Radweg. Das ist im Ländervergleich allerdings nur Durchschnitt, denn Sachsen lässt zu viel Geld liegen“, betonte FDP-Politiker Torsten Herbst. Nur 75 Prozent der Fördermittel des Bundes würden abgerufen. Die sächsischen Planungsbehörden seien gefordert, neue Radwege zügig zu planen und dann auch zu bauen.

Laut Wirtschaftsministerium gibt es in Sachsen 1860 Kilometer Radwege an Bundes-, Staats- und Kreisstraßen. Derzeit befänden sich knapp 320 Projekte im Planungs- beziehungsweise im Genehmigungsprozess, einige davon auch schon in der Bauvorbereitung oder im Bau. „Die im Landes- und Bundeshaushalt bereitgestellten Finanzmittel ermöglichen es, in den Jahren 2023 und 2024 jeweils etwa 20 bis 25 Kilometer straßenbegleitenden Radweg zu bauen.“

„Ein grundsätzliches und deutschlandweites Thema liegt in den viel zu langen Planungs- und Vorbereitungszeiten für Radwegeprojekte. Radwege zu planen ist zeitlich und rechtlich genauso umfassend und aufwendig wie die Planung einer Straße“, teilte das Ministerium mit. Im Normalfall dauere es acht Jahre vom Planungsstart bis zum tatsächlichen Baubeginn – auf Grund verschiedener insbesondere umweltrechtlicher Vorgaben sei die Tendenz steigend. Hinzu komme bei vielen Radwegen das Recht, dagegen zu klagen.

Verkehr | | 29.08.2023